Vorsorgliche Beweisführung

Ist nach dem summarischen Verfahren, das auf die Anordnung vorsorglicher Massnahmen abzielt, die Klage in der Hauptsache noch nicht rechtshängig, so setzt das Gericht der gesuchstellenden Partei eine Frist zur Einreichung der Klage, mit der Androhung, die angeordnete...

Glaubhaftmachung

Es reicht nicht aus zu behaupten, dass ein Werk ohne Einwilligung verwendet wurde und aufgrund dieser widerrechtlichen Verwendung ein schwerwiegender finanzieller Schaden oder eine Rufschädigung droht. Die Tatsachen und Folgen müssen dem Gericht unter Vorlage der...

Beschlagnahmung von Waren vor der Anhörung

Besteht die Gefahr, dass die Gegenpartei im Rahmen eines gegen sie angestrebten Hauptverfahrens wegen Besitz von rechtsverletzenden Produkten ebendiesen Besitz abstreitet, kann die vermeintlich geschädigte Partei bei Gericht die Beschlagnahmung der Waren vor der...

Verbot technischer Massnahmen

Mit dem Verbot technischer Massnahmen sind insbesondere DRM-Technologien (digital rights management) gemeint. DRM-Technologien beschränken die Nutzung eines Werkes, z.B. der Vertrieb einer CD mit Kopierschutz, ein solcher verunmöglicht das Vervielfältigungs-,...

Die Aufsicht des Bundes

Die Aufsicht des Bundes über die Verwertungsgesellschaften soll dazu beitragen, dass sie ihre marktbeherrschende Stellung nicht missbrauchen. Diese Aufsicht besteht bei Vergütungsansprüchen auf Basis von gesetzlichen Lizenzen, da diese nur von...

Das Plagiat

Ein Plagiat bezeichnet die “unbefugte Übernahme fremden Geistesguts, der ‚Diebstahl‘ geistigen Eigentums“. (Fröhlich Gerhard, Wie rein ist die Wissenschaft? – Fälschung und Plagiat im rauen Wissenschaftsalltag, in Etzlstofer Hannes/Katzinger Willibrand/Winkler...

Schrankenschranke oder der sog. Dreistufentest

Das internationale Recht (Art. 9 Abs. 2 RBÜ, Art. 13 TRIPS, Art. 10 WCT, Art. 16 Abs. 2 WPPT) gibt zum Schutz der Urheber und Rechteinhaber vor, wann und in welchem Ausmass deren ausschliesslichen Rechte begrenzt werden dürfen. Der sog. Dreistufentest richtet sich an...
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